Ohne künstlerischen Zugriff

Um die Kultur und ihre Insti­tu­tionen zu finan­zieren, werden in föderalen Systemen mitunter seltsame Konstruk­tionen geschaffen, um Kunst zu ermög­lichen. In Linz will der Bürger­meister jetzt einen solchen Vertrag zwischen der Stadt und dem Land Oberös­ter­reich kündigen – ohne Rücksicht auf Verluste. Die Gemengelage scheint unklar, aber bedrohlich für die Kultur.

Es ist für Außen­ste­hende nicht ganz leicht zu verstehen, was das Bundesland Oberös­ter­reich und die Stadt Linz vertraglich vereinbart haben, um möglichst viel Kultur in der Stadt zu ermög­lichen. Da zahlt die Stadt rund vierzehn Millionen Euro jährlich an die Theater- und Orchester-Gesell­schaft, zu der das Landes­theater und das Bruckner-Orchester gehören. Im Gegenzug überweist das Land rund sieben Millionen im Jahr an die Stadt, die damit unter anderem das Bruckner-Haus, den Posthof und die Tips-Arena unterhält. Wohl am ehesten eine histo­risch gewachsene Finan­zierung. Die Stadt Linz hat bereits vor einiger Zeit eine Überprüfung dieses Vertrages angekündigt und aus „Spargründen“ eine Kündigung in den Raum gestellt. Ein ungewöhn­liches Gebaren, so etwas öffentlich auszu­tragen. Üblicher­weise setzen sich die Vertrags­partner im Falle aufkom­mender Unzufrie­denheit an einen Tisch, handeln neue Kondi­tionen aus und verkünden dem Volk, wie viele Verbes­se­rungen das neue Ergebnis mit sich bringt. Nicht so in Linz. Ungewöhnlich auch, dass ein Haushalts­posten einer Stadt mit rund 200.000 Einwohnern in Höhe von sieben Millionen Euro überhaupt zur Dispo­sition steht. Am 6. Dezember will Bürger­meister Klaus Luger die offizielle Kündigung, die bereits von ihm unter­zeichnet sei, vom Stadtrat absegnen lassen. „In diesem Vertrag wird auch geregelt, dass sich das Land bei der LIVA und beim Bruck­nerfest beteiligt und dass das Bruckner-Orchester im Linzer Bruck­nerhaus spielt – die Auflösung sprengt alles in die Luft“, erläutert Landes­hauptmann Thomas Stelzer die Konse­quenzen dieses Vorgehens.

Ursprünglich war die Finan­zierung von Kultur­in­sti­tu­tionen wie Theater und Orchestern durch Steuer­gelder dazu gedacht, die Freiheit der Kunst zu ermög­lichen. Niemand sollte Inten­danten, Orches­ter­leiter oder Museums­di­rek­toren in der Entwicklung ihrer Kunst beschränken. Eine hehre Idee. Die so lange funktio­niert, so lange Volks­ver­treter vulgo Politiker ihre Aufgaben ernsthaft wahrnehmen. Aber die Zeiten haben sich geändert. In den vergan­genen Jahren sahen Politiker sich nicht mehr in der Pflicht, für eine ausrei­chende finan­zielle Ausstattung von Kultur zu sorgen, sondern nutzten ihre Macht eher dazu, der Kultur durch weitrei­chende Kürzungen einen Maulkorb zu verpassen. Eine gefähr­liche Entwicklung, der sich erst neuer­dings einzelne Bundes­länder in Deutschland wie Nordrhein-Westfalen wieder entschieden entgegenstellen.

Zustän­dig­keits­halber ausgegrenzt

Hermann Schneider, Intendant des Landes­theaters Linz, sieht sich kaltge­stellt, und das macht ihn wütend. „Dass die Stadt finan­zielle Probleme hat und ihren Haushalt konso­li­dieren will, das verstehe ich. Aber zu sagen: Wir wollen mit dem ganzen Ding nichts mehr zu tun haben, das ist halt eine Landes­ein­richtung – das will mir nicht in den Kopf. Und das von einer Stadt, die einst Kultur­haupt­stadt Europas war!“, schimpft er, der mit Kürzungen umzugehen gewohnt ist. Schon im Vorjahr hatte er gegen Strei­chungen zu kämpfen. „Da habe ich sehr wohl protes­tiert. Der funda­mentale Unter­schied ist aber: Ich war in diese Prozesse einge­bunden. Das war für uns schmerzlich und schwierig. Aber immerhin war ich in den Dialog und Prozess einge­bunden und bin an der Stelle so profes­sionell, dass ich mich der Aufgabe stelle. Wenn ich hingegen in der Zeitung lesen muss, dass man einen Vertrag kündigt, ist das etwas anderes. Dabei hat die Stadt einen Vertreter in unserem Aufsichtsrat“, bringt der Intendant die entwür­di­gende Situation auf den Punkt.

Besonders entwür­digend ist der mögli­cher­weise bevor­ste­hende Entscheid des Stadt­rates vor allem auch für die Angestellten der Stadt. Ob Musiker, Verwal­tungs­an­ge­stellte oder Busfahrer – sie alle bekommen das Signal, dass ihre Arbeits­stelle inzwi­schen unsicherer ist als in der freien Wirtschaft. Auch hier perver­tiert Luger das System. Haben Angestellte im öffent­lichen Dienst bislang ein niedri­geres Einkommen für die Sicherheit des Arbeits­platzes in Kauf genommen, wird ihnen das Versprechen des Staates nun hinter­rücks genommen. So, haben sie bislang gedacht, geht man nicht mit Menschen um. Luger ficht das genauso wenig an wie die Auswir­kungen, die seine Entscheidung auf die Entwicklung der Stadt haben wird, die nicht nur in Öster­reich als eine der Haupt­städte der Kultur in Öster­reich wahrge­nommen wurde.

Längst sind die Wellen der Donau über ihre Ufer getreten. Bislang haben annähernd 15.000 Menschen sich in einer so genannten Petition einer diesbe­züglich bekannten Plattform geäußert und verewigt. Es geht dabei weniger um eine rechtlich legiti­mierte Organi­sation, sondern vielmehr um das Stimmungsbild, das hier offenbar wird. Auch auf allen anderen Kanälen, die den Bürgern Europas zur Verfügung stehen, wird das Missfallen deutlich. Zudem haben bedeu­tende Künstler aus ganz Europa gegen das Vorgehen des Bürger­meisters Stellung bezogen.

In Linz wird das Manko unserer bestehenden Demokratie noch einmal so deutlich wie in Deutschland im Fall von Horst Seehofer. Einmal durch eine Wahl legiti­miert, gibt es kaum noch Chancen, Katastrophen, die durch die gewählten Vertreter herauf­be­schworen werden, zu verhindern. Sollte Bürger­meister Luger sich so verhalten wie der alters­starr­sinnige Innen­mi­nister der Bundes­re­publik Deutschland, wird es nicht ganz so schlimm werden wie für die Deutschen. Schließlich geht es in Öster­reich nur um das Wohlergehen einer Stadt und nicht gleich eines ganzen Landes. Dabei stehen Luger die edelsten Mecha­nismen der Demokratie offen. Er könnte in Gespräche mit dem Inten­danten Hermann Schneider und dem Landes­hauptmann Thomas Stelzer eintreten, um eine einver­nehm­liche Lösung zu finden. Das wäre dann zwar nicht ganz so spekta­kulär wie sein bishe­riges Vorgehen, klänge aber weniger macht­be­sessen und einem demokra­ti­schen Politiker eher angemessen.

Michael S. Zerban

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